Allgemeine Geschäftsbedingungen
der ebacus Electronic Banking Computer und Service GmbH


§ 1 Allgemeines

1. Bei allen Kauf-, Werk- und Lizenzverträgen sowie allen sonstigen Leistungen der ebacus GmbH gelten ausschließlich die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Andere Allgemeine Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsinhalt; dies gilt auch dann, wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wird.

2. Gegenstand des Vertrages mit der ebacus GmbH können folgende Leistungen sein:
­ Maschinen und Maschinenteile sowie Zubehör (Hardware)
­ Programmpakete und Programm- bzw. Datenträger, Programmteile, Handbücher inklusive Bedienungsanleitung (Software)
­ Wartungs- und Serviceleistungen.

3. Technische Änderungen im Sinne eines allgemein anerkannten technischen Fortschritts sowie Änderungen der Hardware in Form, Farbe und Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.

4. Die Verantwortung für die Auswahl der Produkte und die mit ihnen beabsichtigten Anwendungen und Ergebnisse liegt beim Kunden, es sei denn hierüber wird ein besonderer entgeltlicher Vertrag geschlossen.


§ 2 Auftragserteilung - Vertragsschluß

1. Die Auftragserteilung hat grundsätzlich in Textform (§ 126 b BGB) zu erfolgen. Bei lediglich mündlicher Auftragserteilung gehen Übermittlungsfehler und etwaige Mißverständnisse zu Lasten des Bestellers, soweit ihm dies zumutbar ist. Liegt eine Auftragsbestätigung in Textform vor, so ergibt sich der Auftragsumfang und -inhalt ausschließlich aus dieser.

2. Angebote der ebacus GmbH sind freibleibend und unverbindlich, soweit sie nicht ausdrücklich als bindend bezeichnet sind. Ein Vertrag kommt erst mit der Auftragsbestätigung in Textform zustande.

3. Änderungsvereinbarungen sowie solche über Nachtrags- und Zusatzleistungen bedürfen der Textform.


§ 3 Lieferung - Leistung

1. Verbindliche Liefer- und Vertragsfristen bedürfen der Bestätigung in Textform.

2. Bei Auftragswerten über € 500,00 netto (ohne Umsatzsteuer) erfolgen die Lieferungen der ebacus GmbH verpackungs-, porto- und frachtfrei. Bei geringeren Auftragswerten wird eine Pauschale für Porto, Verpackung und Bearbeitung von € 6,50 zuzüglich Umsatzsteuer berechnet.

3. Lieferungen und Sendungen werden nur auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden gegen Verlust und Beschädigung versichert. Die entstehenden Kosten gehen vorbehaltlich anderweitiger ausdrücklicher Vereinbarung zu Lasten des Kunden.

4. Teillieferungen bleiben vorbehalten, soweit dies dem Kunden zumutbar ist.


§ 4 Prüfung bei Auslieferung - Aufstellung - Inbetriebnahme

1. Der Kunde hat die Ware bei Erhalt auf Vollständigkeit und Beschädigung zu überprüfen. Transportschäden – auch an der Verpackung – sind unmittelbar festzuhalten und vom Lieferanten/Spediteur bestätigen zu lassen.

2. Die Produkte sind soweit technisch möglich von der ebacus GmbH geprüft. Soweit nicht ein besonderer entgeltlicher Vertrag geschlossen wird, sind sie vom Kunden auszupacken, anzuschließen und in Betrieb zu nehmen. Eine Anleitung wird zusammen mit den Maschinen ausgeliefert. Sowohl Fehler bei der Inbetriebnahme als auch Bedienungsfehler entgegen den mitgelieferten Anleitungen gehen zu Lasten des Kunden.


§ 5 Preise - Zahlungsbedingungen - Abtretung - Aufrechnung

1. Die Preise ergeben sich aus der Auftragsbestätigung bzw. einem als verbindlich bezeichneten Angebot.

2. Die Vergütung wird nach einer der Auslieferung/Abnahme nachfolgenden Rechnungsstellung ohne Abzug sofort zur Zahlung fällig.

3. Eine Abtretung von Rechten des Kunden aus dem geschlossenen Vertrag bedarf zu ihrer Wirksamkeit der ausdrücklichen Einwilligung der ebacus GmbH. Die Vorschriften des § 354 a HGB bleiben unberührt.

4. Eine Aufrechnung des Kunden ist nur mit unbestrittenen, rechtskräftig festgestellten oder entscheidungsreifen Gegenforderungen zulässig.


§ 6 Eigentumsvorbehalt - Weitergabeverbot

1. Maschinen, Maschinenteile und Software bleiben bis zur vollständigen Zahlung der Vergütung Eigentum der ebacus GmbH. Sie dürfen bis dahin nur mit deren Einverständnis weiterverkauft werden.

2. Soweit der Kunde die Maschinen, Maschinenteile und Programmträger gewerbsmäßig weiterveräußert, tritt er zur Sicherung der Vergütungsansprüche der ebacus GmbH sämtliche Ansprüche aus den Verkaufsgeschäften über diese bis zur Höhe der Forderungen aus dem Vertrag mit der ebacus GmbH an diese ab.

3. Solange ein Vertrag über Wartung und/oder Pflege von Software mit der ebacus GmbH besteht, ist die Weitergabe der Software zu gewerblichen Zwecken nur dann zulässig, wenn der Kunde dem Dritten die Verpflichtungen aus den vorliegenden Vertragsbedingungen wirksam auferlegt. Das Recht zur Nutzung des Programms durch den Kunden erlischt sodann in entsprechendem Umfang. Er hat dem Dritten sämtliche Programmkopien zu übergeben oder – soweit dies nicht geschieht – diese zu vernichten.


§ 7 Gewährleistung für Hardware

1. Handelt es sich bei dem Kunden nicht um einen Verbraucher, so ist die ebacus GmbH berechtigt, eine Nacherfüllung nach ihrer Wahl durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache zu bewirken. Die Rechte der ebacus GmbH, die Nacherfüllung insgesamt zu verweigern und das Recht des Kunden zur Minderung und zum Rücktritt vom Vertrag bleiben unberührt.

2. Soweit nichts anderes vereinbart wird, hat der Kunde die Hardware zum Zwecke der Beseitigung des Mangels auf seine Gefahr an die ebacus GmbH oder einen von dieser benannten Dritten zu verbringen. Die Kosten hierfür trägt die ebacus GmbH.


3. Die Gewährleistung umfaßt nicht die Beseitigung von Mängeln, welche durch Änderungen an der Hardware vorgenommen werden, die weder von der ebacus GmbH selbst veranlaßt oder von dieser gebilligt worden sind. Entsprechendes gilt für Bedienungsfehler, die nicht von der ebacus GmbH zu verantworten sind.

4. Handelt es sich bei dem Kunden nicht um einen Verbraucher, so beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche ein Jahr.


§ 8 Gewährleistung für Software

1. Die ebacus GmbH übernimmt keine Gewähr dafür, daß die Funktionen der vom Kunden erworbenen Software speziellen Anforderungen genügt, soweit diese ihr nicht bekannt gemacht worden sind. Entsprechendes gilt, wenn der Kunde diese im Zusammenhang mit anderen Programmen nutzt, sofern die ebacus GmbH die Software nicht ausdrücklich für den gemeinsamen Gebrauch freigegeben hat.

2. Erwirbt der Kunde lediglich Software, so übernimmt die ebacus GmbH keine Gewähr dafür, daß diese für die Benutzung auf einer bestimmten Hardware ausgelegt ist, es sei denn die ebacus GmbH hat jene für den gemeinsamen Gebrauch ausdrücklich freigegeben.

3. Die Vorschriften des § 7 gelten entsprechend.

4. Mögliche Programmfehler sind der ebacus GmbH vom Kunden unter Angabe der für die Fehlerbeseitigung zweckdienlichen Informationen mitzuteilen. Kann der Fehler bei der Überprüfung durch die ebacus GmbH nicht festgestellt werden, so trägt der Kunde die Kosten der Prüfung.

5. Die Gewährleistung entfällt hinsichtlich solcher Programme oder Programmteile, die vom Kunden selbst geändert oder erweitert wurden, es sei denn die ebacus GmbH hat hierzu ihre ausdrückliche Zustimmung erteilt oder der Kunde weist nach, daß die Störung nicht auf den Änderungen bzw. Erweiterungen beruht.

6. Soweit Programme anderer Hersteller geliefert werden, gelten ergänzend die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Herstellers, namentlich insbesondere zur Vergabe der Lizenzen.


§ 9 Schutzrechte

1. Die gelieferten, bearbeiteten oder verbundenen Programme dürfen in maschinenlesbarer oder gedruckter Form kopiert werden, sofern die Kopie der Datensicherung dient oder beim vertragsgemäßen Gebrauch entsteht. Bestimmte Programme enthalten Mechanismen, die das Kopieren begrenzen oder verhindern. Sie sind als kopiergeschützt gekennzeichnet.

2. Eine weitergehende Nutzung als vereinbart ist unzulässig.

3. Programme der ebacus GmbH enthalten einen Copyrightvermerk. Der Kunde verpflichtet sich, diesen Vermerk in jede Kopie, jede Bearbeitung und jeden Teil des Programms, der mit anderen Programmen verbunden wird, zu übernehmen.


§ 10 Haftung

1. Die Haftung der ebacus GmbH auf Schadensersatz ist unabhängig vom Rechtsgrund auf die Höhe des Kaufpreises desjenigen Produkts beschränkt, das den Schaden verursacht hat oder Gegenstand des Anspruchs ist.

2. Die gesetzliche Haftung der ebacus GmbH und ihrer gesetzlichen Vertreter sowie ihrer Erfüllungsgehilfen für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit bleibt unberührt. Gleiches gilt für die Haftung für sonstige Schäden aus einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.


§ 11 pauschalierter Schadensersatz

Erfüllt der Kunde seine Verpflichtungen aus dem Vertrag nicht und erklärt die ebacus GmbH daraufhin berechtigt den Rücktritt vom Vertrag, so kann sie pauschalierten Schadensersatz in Höhe von 10 % des Bruttoauftragswertes berechnen, es sei denn der Kunde weist nach, ein Schaden ist überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger als die Pauschale. Sodann ist dieser Schaden zu ersetzen.


§ 12 Geheimhaltung

1. Die ebacus GmbH verpflichtet sich, alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses bekannt werdenden Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse des Kunden vertraulich zu behandeln. Diese Verpflichtung gilt auch für freie Mitarbeiter, Subunternehmer, Erfüllungsgehilfen und Vertragspartner der ebacus GmbH.

2. Diese Verpflichtung gilt umgekehrt für den Kunden und dessen Mitarbeiter.


§ 13 Datenschutz

1. Die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen personenbezogenen Daten des Kunden werden unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitet und gespeichert.

2. Für die Erarbeitung von Programmen übergebene persönliche und betriebliche Daten werden nach Ablauf der Gewährleistungsfristen vorbehaltlich besonderer Vereinbarungen gelöscht.


§ 14 Schlußbestimmungen

1. Soweit nicht etwas anderes vereinbart ist, gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

2. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat dieser keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland, wird als Gerichtsstand Berlin vereinbart. Die Vorschriften des § 40 ZPO bleiben unberührt.


Stand 01.09.2005

 


Kontaktdaten

Bei Fragen zu den angebotenen Produkten oder unseren Services wenden Sie sich bitte an:

Anschrift: ebacus GmbH
Bundesplatz 7
10715 Berlin
Telefon: +49 - (0) 30-26 494 512
Fax: +49 - (0) 30-26 494 525
Mail: info@ebacus.de

 

© ebacus GmbH 2006

[Drucken] [Schließen]